Snusanhörung am 8.Juni 2004

[Snusman]

Weiß vielleicht irgendjemand was sich bei dieser Anhörung zutragen wird. Wird dort schon irgendetwas beschloßen.

[Roman]

Wahrscheinlich kommt Snus ins BtmG. Nö, ich hab keine Ahnung, kann mir aber nich vorstellen, daß die mehrere Verhandlungen wegen der Sache machen, außer es geht eine Partei in Revision.....Ich kenn mich da nich aus, Loncut müßte sich da auskennen.

[Longcut]

Ne Sorry, da ich weder weiss, was für eine Anhörung das ist, noch ob da ein GEsetzgebungsverfahren oder ähnliches angestrebt wird kann ich euch nix sagen, Falle evtl?

[Snusman]

Naja dann lassen wir uns mal überraschen.

[Jan]

Mündliche Verhandlung C-434/02 Arnold André
Rechtsangleichung
Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Minden - Gültigkeit von Artikel 8 der Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen (ABl. L 194, S. 26) - Verbot des Inverkehrbringens von Tabak zum oralen Gebrauch - Aufrechterhaltung der Vermarktung von "Snus" in Schweden gemäß Artikel 151 Absatz 1 der Beitrittsakte von 1994 (Anhang XV, Kapitel X. Verschiedenes) - Verhältnismäßigkeit des völligen Verkehrsverbots (Auslegung der Artikel 28 EG und 95 EG)


Mündliche Verhandlung C-210/03 Swedish Match u. a.
Rechtsangleichung
Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Justice (England & Wales), Queen's Bench Division (Administrative Court) - Auslegung der Artikel 28 bis 30 EG - Vereinbarkeit einer nationalen Vorschrift, die die Lieferung von Tabakerzeugnissen zum oralen Gebrauch verbietet - Gültigkeit des Artikels 8 der Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen (ABl. L 194, S. 26) - Verbot des Inverkehrbringens von Tabak zum oralen Gebrauch - Weitere Vermarktung von "snus" in Schweden gemäß Artikel 151 Absatz 1 der Beitrittsakte von 1994 (Anhang XV Kapitel X Verschiedenes)

[uwe]

Heeeeyyy der Jan schmeist wieder mit fachwörter um sich rum.

[Schnatermann]

Schön,und jetzt das ganze mal auf Deutsch so für Ottonormalverbraucher.

[Longcut]

Also einmal (GB) ust es nur eine Voranhörung, das anderemal beschäftigt sich direkt mit dem Snusverbot und dessen Verhältnismässigkeit.

[Jan]

Ich bin unschuldig. Das war Copy & Paste aus dem Kalender des EU-Gerichtshofs: http://curia.eu.int/de/actu/calendriers/index.htm

[uwe]

Ok es sei dir nochmal verziehen Jan.

[levi]

sind die geschworenen des obersten Dip´n´snus-gerichtshofes des forums zu einem Urteil in der strafsache "JAN" gekommen?

so möge der sprecher der Geschworenen, namentlich auch bekannt als "UWE" das urteil kund tun.

[kromlech]

Gestern war ja nun die Verhandlung
Wie erfahren wir jetzt, was rausgekommen ist???

[uwe]

Das ist eine gerechtfertigte Frage und ich hoffe das Michael irgendwelche News hat?

[Roman]

Das würd mich auch mal interessieren.

[Longcut]

Das wird wohl noch etwas dauern, bis da was durchkommt, zuml ja auch kein Gesetz beschlossen wurde. Es handelte sich lediglich um einen Rechtsangleich.

Im "Archiv" zur Rechtsprechung taucht der Name von Swedish Match zwar auf, aber einige Links wurden entfernt (ältere Rechtsprechung 200)

http://curia.eu.int/de/content/juris/index.htm