joah, ich bin überzeugt davon!
es gibt weder einen beweis dafür noch etwas, was das munkeln um die wahl tatsächlich widerlegt.
ich bin mir ziemlich sicher, dass es da nicht mit rechten dingen zuging.
und ich hätte gerne glasklare fakten um glauben zu können, dass alles seinen geordneten weg gegangen ist. kann mir auch keiner bieten.
aber wie du schon sagtest, er ist präsident, ein kleines rädchen im system, der grinsekater und fertig!
dennoch:
Fahrenheit 9/11
Überraschenden Einfluss gewann ein Dokumentarfilm des Bush-Kritikers Michael Moore mit dem Titel Fahrenheit 9/11. Die Anhänger der Republikaner kritisierten den Film wegen vermeintlicher Manipulationen scharf, so dass dieses Werk noch mehr Aufmerksamkeit erhielt. Letztendlich war der Einfluss auf die Wahl aber zu vernachlässigen: Teilweise wird sogar vermutet, dass die republikanische Basis wegen als unfair und polemisch empfundener Angriffe in Fahrenheit 9/11 zusätzlich mobilisiert wurde.
[Bearbeiten]
Verdacht auf Unregelmäßigkeiten
Am 19. November 2004 wurde die erste wissenschaftliche Analyse (PDF-Dokument (
http://ucdata.berkeley.edu/new_web/VOTE ... n04_WP.pdf)) bezüglich der elektronischen Wahlmaschinen im Staat Florida durch die Universität Berkeley veröffentlicht. Dabei wurden die Veränderungen der Wahlergebnisse von 2000 nach 2004 einer statistischen Regressionsanalyse unterworfen und dabei auch sozioökonomische und demographische Faktoren berücksichtigt. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass der Einsatz der elektronischen Wahlmaschinen einen statistisch signifikanten Effekt zu Gunsten von Bush hatte. Anders ausgedrückt, hat Bush gerade in den Bezirken überproportional hinzugewonnen, in denen elektronisch gewählt wurde. Die Art des Wahlmediums sollte normalerweise keinerlei Einfluss auf das Wahlergebnis haben. Die Studie lässt die Gründe für diese Unregelmäßigkeiten offen und beschränkt sich auf die reine Analyse der Ergebnisse. Den Resultaten dieser Untersuchung widersprechen jedoch Politikwissenschaftler, etwa des MIT, deren Beobachtungen ergeben, dass Bushs landesweite Stimmengewinne unabhängig von der Art des Wahlmediums waren; zwischen früheren Abstimmungen und der aktuellen Wahl bestehen demnach keine auffälligen statistischen Unterschiede. Zudem weist die Studie methodische Mängel auf: So wurden von vornherein nur Faktoren einbezogen, mit denen sich ein Zusammenhang zwischen Bushs Wahlsieg und elektronischen Wahlmaschinen herstellen lässt (etwa der Umstand, dass wohlhabendere Wahlbezirke sich eher teure elektronische Wahlmaschinen leisten können und deren Einwohner zugleich politisch den Republikanern näherstehen), während externe Parameter ignoriert wurden, zum Beispiel die Anzahl der Wahlkampfauftritte der Kandidaten in den jeweiligen Bezirken oder der Anteil der protestantischen Wähler.
Weiter werfen Kritiker und Beobachter den US-Behörden massive Wahlmanipulation mittels bürokratischer Schikanen, schwer durchschaubarer Wahlmodalitäten und -unterlagen wie bei der Briefwahl und durch Einschüchterung von Wählern vor, die dem politischen Establishment ablehnend gegenüber stehen. Wahlbeobachter der OSZE konnten aber keinerlei planmäßige Unregelmäßigkeiten erkennen.
Zudem traten bereits im Vorfeld der Wahlen massive Spekulationen über die Zuverlässigkeit der eingesetzten elektronischen Wahlmaschinen auf, die nach dem Debakel im Zusammenhang mit der notwendig gewordenen manuellen Neu-Auszählung der Stimmen aus Florida bei der letzten Wahl eigens angeschafft worden waren. Nach Presseberichten soll der Inhaber des beauftragten Unternehmens sich als starker Befürworter des amtierenden Präsidenten geäußert haben und wolle (Zitat): "...alles, was in seiner Macht steht tun, um die Wiederwahl des Präsidenten zu ermöglichen." Daneben tauchten im Internet bereits Monate vor der Wahl interne Sicherheitsprotokolle der Herstellerfirma auf, die belegten, wie unsicher die interne Programmierung der Wahlmaschinen gewesen sei. Infolge dessen hat der Staat Florida für neue Wahlmaschinen auf einen anderen Hersteller zurückgegriffen, um den Verdacht des Wahlbetrugs zu zerstreuen.
Insgesamt, so die Einschätzung der Schweizer Nationalrätin Barbara Haering, welche die OSZE-Delegation zur Wahlbeobachtung leitete, "scheinen die Stimmabgabe und die Auszählung der Stimmen ordnungsgemäß abgelaufen zu sein, obwohl unseren Beobachtern aufgrund fehlender bundes- oder einzelstaatlicher Regelungen nicht in allen Bundesstaaten der Zugang zu den Wahllokalen möglich war" Die OSZE-Delegation (unter anderem auch durch Rita Süßmuth repräsentiert) betrachtete die Wahlen als ordnungsgemäß. Sie berichtete, dass der Wahlverlauf "eine lange demokratische Tradition" wiederspiegele und "geordnet und friedlich" von sich gegangen sei. Kritik wurde an langen Warteschlangen vor einigen Wahllokalen geäußert.
Michael Moore engagierte sich in dieser Hinsicht mit einigen Tausend Helfern und konnte keine eklatanten Sachverhalte zur Kenntnis bringen. Eine Woche nach der Wahl erhob der demokratische Kandidat für das US-Repräsentantenhaus, Jeff Fisher, massive Betrugsvorwürfe. Seiner Aussage nach verfügt er über Belege, die nachweisen, dass die Wahlautomaten in Florida manipuliert und Wahlergebnisse gezielt verändert worden seien. Er stützt seine Angaben mit starken Diskrepanzen beim Vergleich von Statistiken über Parteiregistrierungen und der Stimmenauszählung in Bezirken, in denen Stimmen eingescannt wurden. Fisher erklärte, seine Vorwürfe dem FBI gegenüber belegen und eine Untersuchung erzwingen zu wollen. (Quelle (
http://www.heise.de/newsticker/meldung/53034)}
Kritiker dieser Betrugstheorien weisen auf mehrere Aspekte hin:
Jeff Fisher ist als unterlegener Kandidat in Floridas Wahlbezirk 16 an einer Anfechtung der Wahl persönlich interessiert.
Jano Cabrera, Sprecherin der Demokraten, sprach sich wegen offensichtlicher Unbegründetheit gegen eine Wahlanfechtung aus.
Die Unterschiede zwischen Parteiregistrierungen und abgegebenen Stimmen rühren daher, dass bei einer Registrierung keine Parteipräferenz angegeben werden muss; die Registrierungen mit Parteiangabe stellen also nur einen Bruchteil der gesamten Registrierungen dar und sind statistisch nicht aussagekräftig.
Zudem ist es ein seit langem in Florida und anderen Südstaaten der USA bekanntes Wahlverhalten, dass eigentlich demokratische Wähler und sogar Parteimitglieder bei staats- und bundesweiten Abstimmungen republikanisch wählen (so. "Dixiekraten"); auch der Wahlausgang 2004 entscheidet sich nicht substantiell von früheren Präsidentenwahlen.