EU Tabak Werbeverbot

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EU Tabak Werbeverbot

Beitragvon Michael am 12.05.2005, 08:03

Hi zusammen.

Ich hatte ja vor einiger Zeit schonmal von dem Werbeverbot geschrieben. Nun scheint es aber drauf zu zugehen. Kommende Woche wird es allem Anschein nach eine Entscheidung dazu geben:

Regierung einig über Umsetzung des EU-Tabakwerbeverbots - Presse



BERLIN (Dow Jones-VWD)--Nach monatelangem Streit hat sich die Bundesregierung offenbar auf die Umsetzung des Tabakwerbeverbots der EU geeinigt. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" (Donnerstagausgabe) verständigten sich die zuständigen Minister am Mittwoch am Rande der Kabinettssitzung auf einen Gesetzesentwurf, mit dem Tabakwerbung unter anderem in Presseerzeugnissen verboten werden soll. Der von Verbraucherministerin Renate Künast geplante Entwurf soll schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden.

"Nach der Besteuerung von Alcopops ist die Umsetzung des Tabakwerbeverbotes in Deutschland eine weitere wichtige Maßnahme zum Schutz vor Suchtgefahren", sagte Künast der Zeitung. So soll zukünftig in Zeitschriften, in Zeitungen und auch im Internet nicht mehr für Zigaretten oder andere Tabakerzeugnisse geworben werden dürfen. Ausgenommen sind so genannte Tabakgenussmagazine, also Zeitschriften, die sich speziell an Raucher wenden. Auch das grenzüberschreitende Sponsoring von Großveranstaltungen durch Tabakkonzerne soll verboten werden. Die Richtlinie sieht auch ein europaweites Verbot für Rundfunkwerbung vor.

Noch ist dem Bericht zufolge unklar, ob das Verbot am Ende in Kraft treten kann. Denn auf Druck der Wirtschaft hatte die Bundesregierung eine Klage gegen die Richtlinie beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. Kanzleramt und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hatten Bedenken geäußert und die Umsetzung lange abgelehnt. Da die Richtlinie aber für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich ist und bis Ende Juli umgesetzt sein muss, hat sich die Bundesregierung nun entschlossen, das Tabakwerbeverbot auf den Weg zu bringen, auch wenn es noch kein Urteil vom EuGH gibt.
(ENDE) Dow Jones Newswires/12.5.2005/11/apo

12.05.2005, 06:30
Quelle: http://www.vwd.de/vwd/news.htm?id=23641 ... n=branchen

Was meint ihr. "Werbung".. was ist das genau? Kann man dann auch Informations-Homepages wie meine Smokeless.de z.B. dazu zählen?

Hoffe nicht, daß wegen dem Beschluß kommende Woche alle Tabakseiten im Internet sterben müssen.

Wo läuft die Grenze zwischen "Information" und "Werbung"?

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Beitragvon Longcut am 12.05.2005, 09:20

Also wenn ich mir ne Definition aus den Fingern leiern würde ist Werbung wohl das "was einen positiven Eindruck bzgl eines Produktes bei Konsumenten hinterlässt".

Wir müssen da abwarten, ob es nur für die Presse gilt, oder generell. Weiterhin könnten wir die Seiten (SM und KOD) auslagern auf ausländische Server. Andererseits können wir unsere Seiten weiter als Info- Seiten laufen lassen, denn wir klären ja auf. Evtl noch ein paar Mundkrebsbilder einfügen und schon kann keiner mehr von Werbung sprechen.

hier noch:
http://www.google.de/search?hl=de&lr=&o ... ne:Werbung
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Beitragvon Michael am 12.05.2005, 09:28

Na.. wir werden sehen. Auf jeden Fall wird es KEINE Regelung NUR für die Presse. In den Nachrichten-Texten wird immer geschrieben, daß es alle Medien betreffen soll (Presse, Radio, TV, und eben auch das Internet). Homepage auf AsländischenServer auslagern? Ich weiss net. Irgendwie hat das doch schon einen "Böse-Buben"-Gangster-Touch oder?

Ich habe auf der Smokeless ja schon viel zu den Risiken und Nebenwirkungen stehen. Meine nicht, daß es "Werbung" in dem Sinne ist. Die Seite soll ja aufklären. Unter Aufklärung verstehe ich nicht nur den Tabak ansich zu verherrlichen oder generell - wie viele andere Seiten - nur "Tabak ist Böse" als Inhalt zu haben.
Vielmehr möchte ich ein ausgeglichenes, ehrliches Verhältnis zu den Informationen die ich finde. Alles was zum Thema wichtig ist erwähne ich auch. Egal ob positiv oder negativ.

Schauen wir mal wie der Gesetztestext genau lautet wenn es beschlossen ist. Erst dann kann man ja erst richtig handeln.

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Beitragvon TSlam am 12.05.2005, 11:28

Hallo,

also ich denke, da sollte es für die smokeless.de und ähnliche Seiten keinerlei Probleme geben. Zumindest was die geläufigen Definitionen von Werbung angeht (z.B. mal bei Wikipedia reingucken), finde ich hier nichts zutreffendes.

"Werbung wird zumeist (und hier) als Wirtschaftswerbung verstanden und ist dann die Bekanntmachung von Gütern oder Dienstleistungen mit dem Ziel, sie abzusetzen. (...). Ferner ist Werbung abzugrenzen von Public Awareness, die im öffentlich-rechtlichen Umfeld eingesetzt wird, um Bürgerinnen und Bürger zu informieren und zur gesellschaftlichen Meinungsbildung beizutragen."

Weder die smokeless.de noch andere ähnliche Seiten habe in irgendeiner Weise das Ziel, Produkte einer bestimmten Firma abzusetzen.

Klar, die Zeit wird zeigen wie es denn genau kommt. Ich jedoch sehe hier, wie gesagt, keine Probleme.

Tom
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Beitragvon Michael am 12.05.2005, 11:32

Ja schon richtig. Wie verhält es sich aber mit der Nennung von Quellen wo man bestellen kann? Oder Links zu Webshops in der Linkliste? Kann das nicht auch als "in irgendeiner Weise das Ziel, Produkte einer bestimmten Firma abzusetzen" gesehen werden?

Natürlich gibt es diese Links und Quer-Verweise nur, um den Leser zu informieren. Wer böses im Schilde führt, könnte das aber auch als "Werbung" ansehen, oder nicht?

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Beitragvon Longcut am 12.05.2005, 11:46

Also auf KOD (http://www.keepondipping.de) mache ich ja quasi werbung für i-chew, da es ja auch ein werbe banner ist. das müsste dann unterbleiben.

ich bin mir aber auch noch nict sicher ob die restlichen links zu shops als werbung angesehen werden könnten. so wie ich unser rechtssystem einschätze- ja.

die links zu shop seiten müssten wir dann löschen. solche verweise könnten jedoch im forum legal sein, da es ja dann die meinung eines users ist.

fraglich ist, ob das abbilden einer dose skoal ansich nicht auch schon werbung ist.
alles was aber den privat konsum bzw der aufklärung dienst dürfte erlaubt sein (bilder von dippern, pris master, can keeper etc)

dennoch gilt erstmal: abwarten
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Beitragvon coldstone am 12.05.2005, 12:55

gab es da nicht diesen disclaimer, von wegen keinerlei verantwortung für verlinkte seiten

ausserdem ist ja smokeless.de eine non profit geschichte... glaube nicht, dass es da probleme geben sollte... und notfalls kann man immer noch nen verein draus machen
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Beitragvon Longcut am 12.05.2005, 12:59

eine werbeverbot hat nichts mit den links und der entscheidung vom olg zu tun.

selbst ein verein dürfte dann nicht werben- profit hin profit her. ein verbot qua gesetzt ist ein verbot ist ein verbot.

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Beitragvon Michael am 12.05.2005, 13:18

Das stimmt. Ein Verbot ist ein Verbot. Egal ob nun Verein, Kommerzielle Webseit oder private Homepage.

Ich habe gelesen, daß die Berliner erst gegen gegen die Sache mit dem Werbeverbot vorgegangen sind.
http://www.123recht.net/article.asp?a=6558

Hab mal ne Mail nach Berlin geschickt. Mal gucken ob ne Antwort kommt ;)

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Beitragvon ToMeaK am 12.05.2005, 13:21

Beispiel:

Swedish Snus macht Werbung für General auf Plakaten = verboten
Auf Smokeless.de steht z. B. Skoal Spearmint ist der beste Tabak den es gibt, kauft den, mir schmeckt der super = erlaubt

Also hat nix mit dem forum hier zu tun...

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Beitragvon Longcut am 12.05.2005, 20:58

ToMeaK hat geschrieben:Beispiel:

Swedish Snus macht Werbung für General auf Plakaten = verboten
Auf Smokeless.de steht z. B. Skoal Spearmint ist der beste Tabak den es gibt, kauft den, mir schmeckt der super = erlaubt

Also hat nix mit dem forum hier zu tun...

Nur mal so um es leichter verständlich zu machen ;)



ne ne, so einfach ist das nicht.

"Werbung wird zumeist (und hier) als Wirtschaftswerbung verstanden und ist dann die Bekanntmachung von Gütern oder Dienstleistungen mit dem Ziel, sie abzusetzen"

smokeless und kod machen den dip bekannt- allerdings nicht mit dem zeil diesen abzusetzen. mit einem link auf entsprechende herstellerseiten, könnte eine absatz absicht jedoch unterstellt werden.
ich erinnere mich an die sache in frankreich, wo eine zeitung ein foto eines fussballspiels veröffentlicht hatte, auf dem man im hintergrund zigarettenwerbung sah, diese zeitung hat saftige geldbusse bekommen, nur für das abdrucken des fotos.
(@micha, haste den link zufällig noch?)

das risiko ist einfach extrem hoch, wen man bedenkt das ich ja auch news auf meiner seite einbinden will wie "neuer online shop entdeckt, mit kodiak für nur 3 €"

das wird schon arg eng.
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Beitragvon Michael am 12.05.2005, 21:30

@Longcut - ich muss mal suchen. Das ist aber schon sooo lange her. Glaub nicht, daß ich den Artikel noch finde.

Aber das stimmt schon. Jetzt wo Longcut es sagt. Ja, das war so. So einfach ist es nicht.

Ich denke wir sollten wirklich erstmal abwarten was der neue Gesetzestext wirklich beinhaltet. Vorher ist es - so ich ich das jetzt sehe - mühsam sich den Kopf zu zerbrechen.

Wir werden dann schon eine Lösung finden, die allem gerecht wird.

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Beitragvon Michael am 12.05.2005, 21:41

HAH! Gerade mal das Internet abgegrast. Habs wirklich gefunden.

Frankreich: Zeitung wegen Foto mit Tabakwerbung verurteilt
Erstmals wurde in Frankreich eine Zeitung zu einer Buße verurteilt, weil auf einem Sportfoto im Hintergrund Tabakwerbung zu erkennen war. Die Regionalzeitung muss 3000 Euro Strafe und 3000 Euro Entschädigung an das Nationalkomitee gegen den Tabakkonsum (CNCT) zahlen (sda: 12.02.04)


In diesem Sinne.

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Beitragvon General am 13.05.2005, 09:35

Boah, das is ja krass.... Hoffentlich bekommen wir das irgendwie geregelt, aber erstmal abwarten.
Best,
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Dear Lord, please grant me the ability to punch people in the face over
standard TCP/IP.
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Beitragvon Longcut am 13.05.2005, 10:35

Abwarten, Tee trinken und Kodiak dippen!
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