Ich hatte ja vor einiger Zeit schonmal von dem Werbeverbot geschrieben. Nun scheint es aber drauf zu zugehen. Kommende Woche wird es allem Anschein nach eine Entscheidung dazu geben:
Regierung einig über Umsetzung des EU-Tabakwerbeverbots - Presse
BERLIN (Dow Jones-VWD)--Nach monatelangem Streit hat sich die Bundesregierung offenbar auf die Umsetzung des Tabakwerbeverbots der EU geeinigt. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" (Donnerstagausgabe) verständigten sich die zuständigen Minister am Mittwoch am Rande der Kabinettssitzung auf einen Gesetzesentwurf, mit dem Tabakwerbung unter anderem in Presseerzeugnissen verboten werden soll. Der von Verbraucherministerin Renate Künast geplante Entwurf soll schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden.
"Nach der Besteuerung von Alcopops ist die Umsetzung des Tabakwerbeverbotes in Deutschland eine weitere wichtige Maßnahme zum Schutz vor Suchtgefahren", sagte Künast der Zeitung. So soll zukünftig in Zeitschriften, in Zeitungen und auch im Internet nicht mehr für Zigaretten oder andere Tabakerzeugnisse geworben werden dürfen. Ausgenommen sind so genannte Tabakgenussmagazine, also Zeitschriften, die sich speziell an Raucher wenden. Auch das grenzüberschreitende Sponsoring von Großveranstaltungen durch Tabakkonzerne soll verboten werden. Die Richtlinie sieht auch ein europaweites Verbot für Rundfunkwerbung vor.
Noch ist dem Bericht zufolge unklar, ob das Verbot am Ende in Kraft treten kann. Denn auf Druck der Wirtschaft hatte die Bundesregierung eine Klage gegen die Richtlinie beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. Kanzleramt und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hatten Bedenken geäußert und die Umsetzung lange abgelehnt. Da die Richtlinie aber für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich ist und bis Ende Juli umgesetzt sein muss, hat sich die Bundesregierung nun entschlossen, das Tabakwerbeverbot auf den Weg zu bringen, auch wenn es noch kein Urteil vom EuGH gibt.
(ENDE) Dow Jones Newswires/12.5.2005/11/apo
12.05.2005, 06:30
Quelle: http://www.vwd.de/vwd/news.htm?id=23641 ... n=branchen
Was meint ihr. "Werbung".. was ist das genau? Kann man dann auch Informations-Homepages wie meine Smokeless.de z.B. dazu zählen?
Hoffe nicht, daß wegen dem Beschluß kommende Woche alle Tabakseiten im Internet sterben müssen.
Wo läuft die Grenze zwischen "Information" und "Werbung"?
cu Michael